Der Mehrwert?
Verfassungsschutz räumt „XKeyscore“-Nutzung ein
Diese Antwort auf die Frage gibt die Bundesregierung seit längerer Zeit nahezu unverändert. Seltsam daran ist, dass der Verfassungsschutz die mächtige Software gar nicht nutzt, die er so dringend wollte und die er für so wichtig hält, dass er der NSA sogar garantierte, alle damit erhobenen Daten zu teilen, wenn sie für die NSA relevant sein könnten. Seitdem läuft das Programm offiziell im Testbetrieb, mehr aber auch nicht.
Auf die Frage der Linken, wann das Bundesamt denn nun über die grundsätzliche Verwendung entscheide, antwortet die Bundesregierung: "Über eine endgültige Verwendung im BfV wurde wegen noch andauernder Tests noch nicht entschieden. Hier stellen sich sofort neue Fragen: Mit welchen Daten wird getestet? Was passiert mit den Ergebnissen? Was bedeutet überhaupt 'Test'? Zumindest die Frage nach den Daten lässt sich ein wenig beantworten. Erwähnt sind mehrere Überwachungsanordnungen, die während der Testphase allein im Jahr eingespeist wurden.
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Insgesamt waren es demnach etwas mehr als Gigabyte Daten, die durch XKeyscore liefen, beziehungsweise durch Poseidon, wie der Verfassungsschutz die Software intern nennt. Da sich die zugrunde liegenden Überwachungsanordnungen nur auf wenige Menschen bezogen, bedeutet es, dass diese Personen und ihre Kommunikation dank XKeyscore wohl komplett durchleuchtet wurden.
Wie zufrieden der Dienst mit den Ergebnissen war, lässt sich aus den Unterlagen nicht erkennen. Dass es nach fast drei Jahren Testbetrieb noch immer keine Entscheidung gibt, spricht eher gegen die Software.
Oder gegen den Verfassungsschutz. Martina Renner sagt: "Sollte das BfV tatsächlich drei Jahre brauchen, um festzustellen, ob eine Software gesetzeskonform einsetzbar ist, dann ist entweder im BfV etwas faul oder es ist Zeit, das Projekt als undurchführbar einzustellen.
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Nah, ich denke Demokratie und Geheimdienste sind nur sehr bedingt kompatibel. Kai Biermann hätte eigentlich schon seit die Möglichkeit dazu gehabt uns von Ori Das erstere. Immer wieder wird von Experten auf diesem Gebiet betont, dass zunehmende Apple bringt aber endlich Funktionen, die wir teilweise seit Jahren vermisst haben. Ein Test von Tobias Költzsch.
Spionage-Software: So funktioniert XKeyscore
Meine anfängliche Euphorie weicht Ernüchterung. Ein Praxistest von Eric Ferrari-Herrmann. SAR-Notfallbenachrichtigungen sollen aber noch funktionieren. Offenbar ist ein Systemfehler in einer Bodenstation die Ursache. November In: electrospaces. In: Die Zeit.
NSA-Untersuchungsausschuss: Anwendung von XKeyscore - Recht-Steuern-Wirtschaft - Verlag dff-karlsruhe.de
In: heise. Februar , abgerufen am In: wired. In: Spiegel Online. In: telepolis. Heise Online.
Januar , abgerufen am 5. Oktober , abgerufen am 5. Mai , abgerufen am Mai In: Norddeutscher Rundfunk.
Januar In: zeit. August , abgerufen am Namensräume Artikel Diskussion. Ansichten Lesen Bearbeiten Quelltext bearbeiten Versionsgeschichte. Navigation Hauptseite Themenportale Zufälliger Artikel. In anderen Projekten Commons. Diese Seite wurde zuletzt am August um Uhr bearbeitet. Möglicherweise unterliegen die Inhalte jeweils zusätzlichen Bedingungen.