Die Kantone bezahlen eine Fallpauschale zur Deckung der Lizenzkosten. Weiter berichtet die EFK von Ressourcenengpässen. Ein Grund dafür sei, dass in der aktuellen Marktsituation für die angebotenen Stundensätze kaum noch Experten zu finden seien. Für dessen Betrieb konnte die EFK keinen eindeutigen Verantwortlichen ermitteln, obwohl es seit genutzt wird.
Sie empfiehlt der Gruppe Verteidigung, allen Nutzern das Lebensende der Lösung mitzuteilen und damit klare Verhältnisse zu schaffen. Das Kommando Operationen will die Empfehlung umsetzen. Die Angesprochenen halten dies zumindest kurzfristig nicht für zielführend.
Zum einen müsste zuerst festgelegt werden, wer in welcher Lage mit wem über Sprach-, Video- oder Datenverbindung kommunizieren müsse, halten sie fest.
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Die Anforderungen an die IT ergäben sich dann daraus. Zum anderen dränge sich eine Gesamtstrategie für eine schweizweit zentralisierte Koordination krisenresistenter Kommunikationsmittel nicht auf, weil die Schweiz föderalistisch organisiert sei. Mit diesem will die Eidgenössische Zollverwaltung bis alle Kernprozesse digitalisieren.
Hier kritisiert die Finanzkontrolle die Programmorganisation und -governance. Diese seien überdimensioniert. Ausserdem empfiehlt sie, Grundlagen zu schaffen für eine aussagekräftige Messung des Nutzens und des Leistungsfortschritts. Ferner soll das Finanzdepartement eine Roadmap zur Vereinheitlichung der Stammdatenverwaltung erstellen - ein Thema, das nicht nur für DaziT wichtig ist. Verwandtes Thema: Telefonüberwachung.
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Sicherheitspolitik
Artikel zum Thema. Im Zweiten Weltkrieg verwendeten die Kriegsparteien Abhörgeräte zur Telefonüberwachung intensiv durch ihre Geheimdienste. Gleiches geschah durch die Geheimdienste während des " Kalten Krieges "; insbesondere ausländische Botschaften wurden durch Wanzen abgehört.
Höhepunkt dabei waren dann die Globale Überwachungs- und Spionageaffäre von , die Edward Snowden aufdeckte, sowie weitere Veröffentlichungen von WikiLeaks ab , bei denen der Einsatz von Abhörgeräten durch Geheimdienste dokumentiert und veröffentlicht wurden. Telekommunikationsüberwachung ist die im Strafverfahrensrecht und Polizeirecht in Deutschland übliche Bezeichnung für die Überwachung von Telekommunikationsvorgängen und -inhalten.
Die Telekommunikationsüberwachung ist ein Eingriff in die verfassungsrechtlich geschützten Grundrechte des Artikel 10 des Grundgesetzes Brief- , Post- und Fernmeldegeheimnis. Eine Überwachung kann zum Zweck der Strafverfolgung , im Bund und in einigen Bundesländern auch zum Zweck der Gefahrenabwehr , oder aus nachrichtendienstlichen Gründen angeordnet werden.
Zur Anordnung sind Richter bzw. Bei Gefahr im Verzug kann die Anordnung auch durch die Staatsanwaltschaft ergehen, wobei die richterliche gerichtliche Anordnung unverzüglich nachzuholen ist. Eine erste empirische Untersuchung zur Wirksamkeit von Richtervorbehalten wurde vorgelegt siehe Literatur. Für Zwecke der Nachrichtendienste sind für die LfV die jeweilig zuständigen obersten Landesbehörden, für die Nachrichtendienste des Bundes das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat anordnungsbefugt.
Im Jahr wurden hierzu 6. Angeordnet wurden insgesamt Davon abzugrenzen ist die Herausgabe von Verkehrsdatensätzen. Vom 1. Januar bis zum 2.
März wurde auch die Vorratsdatenspeicherung zur Telekommunikationsüberwachung genutzt. Am Bei der Online-Durchsuchung können mittels einer auf dem Gerät installierten Software sämtliche gespeicherten Inhalte erfasst werden. Durch die zunehmende Verbreitung verschlüsselter Kommunikation wird die Überwachung der Telekommunikation zunehmend erschwert. Dabei wird auf dem Computer, mit der die zu überwachende Kommunikation getätigt wird, eine Software installiert, welches die Kommunikation vor der Verschlüsselung mitschneidet und an die Ermittlungsbehörde übermittelt.
Ob dies jedoch in der Praxis tatsächlich abgrenzbar ist, ist umstritten. Zu unterscheiden ist die Quellen-TKÜ von der Online-Durchsuchung , bei der es den Ermittlungsbehörden erlaubt ist, aus den Systemen einer betroffenen Person im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten beweiserhebliche Daten auszuleiten — also auch solche, die nicht fernübertragen werden, sondern z.
Entscheidungsgründe
Inwieweit diese Quellen-TKÜ durch die Gesetze zur Telekommunikationsüberwachung rechtlich legitimiert ist oder einen unzulässigen Eingriff in die Grundrechte des Betroffenen darstellt, ist umstritten. Das untersuchte Programm ermöglichte nebenher ein Nachladen von beliebigen Programmen aus dem Internet, das Erstellen von Bildschirmfotos und enthielt ein Modul welches einen Mitschnitt der Tastaturanschläge ermöglicht. Des Weiteren können durch den Trojaner auch einfache Daten, wie z. Bilder, auf den Computer aufgespielt werden, also auch etwaige gefälschte Beweise oder sonstiges kompromittierendes Material.
Neben den verfassungsrechtlich bedenklichen Zusatzfunktionen kritisierte der CCC die Sicherheitsfunktionen des Trojaners.
Telekommunikationsüberwachung
Verschlüsselt wurde lediglich der Upload der zu exfiltrierenden Daten, wobei in allen Fällen derselbe Schlüssel verwendet wurde. Die Steuerung des Trojaners erfolgte unverschlüsselt und ohne Authentifizierung, so dass eine Sicherheitslücke auf den Computern der Betroffenen geöffnet wurde.
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Der Begriff wird bei den Strafverfolgungs-, Ermittlungs- und Gefahrenabwehrbehörden des Bundes nicht verwendet. Im Bereich der Cyberabwehr liefert sie Erkenntnisse über Angriffsvektoren, Zielspektrum, mögliche Absichten und gängige Vorgehensweisen eines Angreifers. Darüber hinaus werden Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Untersuchung von Hackingvorfällen und Schadsoftware erbracht. April nahm beim BKA ein Aufbaustab seine Arbeit auf, der sich zum Ziel gesetzt hat, die zersplitterte Telekommunikationsüberwachungs-Landschaft der 38 Sicherheitsbehörden und den ca.
Diese neue Organisationsstruktur ermöglicht den Wissensträgern der Bundesbehörden künftig räumlich und organisatorisch eng zusammenzuarbeiten. Dies sind englische Fachausdrücke für ein Leistungsmerkmal , das alle technischen Einrichtungen öffentlicher Netze bieten müssen: eine Möglichkeit, dass sich befugte staatlichen Stellen wahlfrei auf bestimmte Verbindungen aufschalten und den dort laufenden Verkehr abhören können. Die Bereitstellung ist für eine kommerzielle Nutzung eines solchen Netzes verpflichtend, um eine Lizenz der Bundesnetzagentur zu erhalten und den Betrieb aufrechtzuerhalten.
An der Realisierung und dem Einsatz der Telekommunikationsüberwachung wird vielfach Kritik geübt. Unzweifelhaft ist Telekommunikationsüberwachung ein Eingriff in Grundrechte. Ein solcher Eingriff ist nur zur Strafverfolgung schwerster Delikte oder zur Verhinderung von beispielsweise terroristischen Anschlägen zulässig. Möglicher Missbrauch muss verhindert werden, kommt jedoch sowohl in Diktaturen als auch in demokratischen Ländern vor.
Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar.
Bundesrat will Gebühren für Telefonüberwachung erhöhen - FM1Today
Hilf mit , die Situation in anderen Staaten zu schildern. Dezember September im Internet Archive. September In: Neue Westfälische , Neue Westfälische, Juni Archiviert vom Original am 8.